Keine Frage der Demokratie!

Niemand sollte in Zweifel ziehen, dass die Wahl in Thüringen ein Akt repräsentativer Demokratie war. Aus dem Wahlergebnis von Thüringen sollte auch niemand ableiten, dass die repräsentative Demokratie als solches in Frage zu stellen wäre. Demokratie ist weder moralisch, noch führt sie zwangsläufig zu Ergebnissen, die angemessen und klug erscheinen.

 

Wer sich jetzt empört oder Neuwahlen fordert, der sollte sich der Frage stellen, zu welchem Ergebnis Neuwahlen führen würden, und was die Parteien dann aus dem Ergebnis machen wollen.

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sich die Stimmenverhältnisse in Thüringen durch eine Neuwahl nicht derart verändern werden, dass eine Regierungsbildung ohne die Linke oder die AfD möglich wäre. Die CDU würde dann vermutlich wieder vor die Frage gestellt werden, ob sie eine „Regierung Ramelow“ unterstützen, dulden oder ablehnen soll.

 

Und dann? Wie soll eine handlungsfähige Regierung in Thüringen gebildet werden? Künftig wird es vermutlich auch in anderen Bundesländern Wahlergebnisse mit derart komplizierten Stimmverteilungen geben.

Würde es dann helfen, wenn die stärksten Parteien zusammen eine Regierung bilden müssten, um den breiten Wählerwillen zu repräsentieren? Oder wenn sich die Fraktionsvorsitzenden jeder im Parlament vertretenen Partei vor einer Koalitionsbildung der geheimen Wahl zum Ministerpräsidenten stellen müssten?

Bevor der Weg zu einer sachlich vernünftigen Lösung wieder mit Empörung und vorgeschobener Moral zugeschüttet wird, sollten die Verantwortlichen in sich kehren, die Lage systematisch analysieren und bewerten, um auf diese Weise zu einem verantwortungsvollen Handeln zu kommen.

 

Leider vermute ich jedoch, dass gerade das nicht gelingen wird…